Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

dynamics it GmbH
Königsallee 60 F
40212 Düsseldorf

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Dynamics it GmbH, Königsallee 60 F, 40212 Düsseldorf (nachfolgend „Dynamics it “) und Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend „Kunden oder Besteller“) für die Leistungserbringung von Dynamics it. Sie gelten im Rahmen laufender und künftiger Geschäftsverbindungen für die Erstellung, Überlassung, Anpassung oder Erweiterung sowie Wartung von Software, einschließlich damit verbundener Leistungen (insbesondere Beratungsleistungen) und jeweils auch für entsprechende vorvertragliche Verhandlungen.

1.2 Soweit nichts Abweichendes geregelt ist, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen und, gegenüber diesen Geschäftsbedingungen vorrangig, der zwischen Dynamics it und dem Kunden gesondert abgeschlossene Vertrag. Ergänzend gilt die jeweils gültige Preisliste von Dynamics it (diese Geschäftsbedingungen, der gesonderte Vertrag und die Preisliste zusammen nachfolgend „Vertrag“).

1.3 Entgegenstehende bzw. abweichende Bedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn Dynamics it den Vertrag durchführt, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen.

1.4 Soweit Gegenstand des Vertrags die Überlassung von Drittstandardsoftware oder Open Source Software ist, erfolgt die Überlassung vorrangig und ggf. ergänzend auf Basis der gesonderten (Lizenz-) Bedingungen der Dritten bzw. der anwendbaren Open Source Software Lizenzen. Dynamics it ist in vielen Fällen nur ein Lizenzvermittler und somit keine Lizenzgeber.

2. Vertragsschluss, Schriftform

2.1 Der Vertrag kommt, unter Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen, entweder mit der Annahme des freibleibenden Angebots von Dynamics it durch den Kunden oder der Annahme der Bestellung des Kunden durch Dynamics it zustande. Im Falle von Widersprüchen oder Zweifeln ist das Angebot von bzw. die Vertragsannahme durch Dynamics it maßgebend. Wird die Lieferung oder Leistung durchgeführt, ohne dass dem Besteller eine Auftragsbestätigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung oder Leistung seitens des Bestellers zustande. Bei Stammkunden sind mündliche Aufgabenstellungen als Aufträge gesichert, spätestens mit Rückerfassungen und Rechnungen der Dynamics it Mitarbeiter.

2.2 Dynamics it bieten keine Verträge bzw. Leistungen gegenüber Verbrauchern an. Insbesondere Software kann ausschließlich von Kunden gemäß Ziffer 1.1 erworben werden. Dynamics it leistet Arbeiten nur im Rahmen von Dienstleistungen, maximal Dienstleistungsverträge. Es kommen niemals Werkverträge zustande, da die Eigenschaft der Produkte in Bezug auf der Quell offenen Software es nicht anders vorsehen kann. Wir berechnen alle Dienstleistungen in Minuten Takt auf der Ebene von schriftlichen Aufträgen oder auch mündlichen Aufträgen, wenn die Mitarbeiter der Dynamics it von den Kunden Vorort sind.

2.3 Der Vertragsschluss unterliegt der Form des Angebotes zum Vertragsabschluss durch Dynamics it. Spätere Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

2.4 Der Vertrag enthält abschließend alle Vereinbarungen der Vertragspartner über den Vertragsgegenstand. Schriftliche und mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Der Nachweis einer Nebenabrede ist zulässig.

2.5 Alle über Ziffer 2.3 hinausgehenden (Willens-) Erklärungen, insbesondere Kündigungen, Mahnungen und Fristsetzungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Leistungserbringung

3.1 Dynamics it übernimmt eine Garantie für Leistungen und deren Beschaffenheit nur, soweit dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wird. Fehlt eine ausdrückliche Regelung über das Bestehen einer Garantie, ist im Zweifel anzunehmen, dass keine Garantie vereinbart wurde.

3.2 Teillieferungen sind im zumutbaren Umfang  zulässig und können selbständig abgerechnet werden.

3.3 Abweichungen der Leistungen von der ursprünglichen Vereinbarung sind zulässig, sofern sie die vereinbarten Leistungsmerkmale erfüllen oder übertreffen.

3.4 Termine und Fristen bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung von verbindlichen Fristen und Terminen seitens Dynamics it setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen und Obliegenheiten des Kunden voraus.

4. Leistungsumfang bei Software

4.1 Für die Beschaffenheit der Software sind ausschließlich die bei Vertragsabschluss gültige Produktbeschreibung der Software sowie die vereinbarten Anforderungen maßgeblich.

4.2 Dynamics it erbringen ihre Leistungen nach dem Stand der Technik. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Software nicht völlig fehlerfrei entwickelt werden kann.

4.3 Dynamics it überlassen bzw. liefern Standardsoftware gegenüber dem Kunden in der bei Vertragsschluss aktuellen Version und ausschließlich im Objektcode.

4.4 Mit der Software liefert Dynamics it die für deren Nutzung erforderliche Benutzerdokumentation.

4.5 Gesondert zu beauftragende Zusatzleistungen. Insbesondere folgende Leistungen erbringt Dynamics it nur, wenn diese ausdrücklich gesondert beauftragt werden:

  • Erstellung eines Lastenheftes oder Pflichtenheftes;
  • Lieferung einer technischen Dokumentation;
  • Installation und Implementierung der Software;
  • Wartung und Pflege der Software, einschließlich Lieferung von Updates, Upgrades oder anderen neuen Versionen der Software.

5. Softwareanpassungen

5.1 Wird Dynamics it mit der Anpassung, d.h. dem Customizing von vorhandener Software, insbesondere mit Anpassungen von Schnittstellen zu Fremdsystemen, sowie mit Softwareerweiterungen (Individualsoftware) beauftragt, passt Dynamics it die bei Vertragsschluss aktuelle Version der vorhandenen Software an bzw. erweitert diese nach den mit dem Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses schriftlich vereinbarten Anforderungen.

5.2 Stellt Dynamics it fest, dass Angaben oder Informationen des Kunden, die den vertraglichen Anforderungen zur Anpassung oder Erweiterung von Software zugrunde liegen, fehlerhaft, unvollständig oder zur Durchführung des Vertrages nicht geeignet sind, so wird Dynamics it den Kunden hierauf unverzüglich schriftlich hinweisen und ihm mitteilen, ob dadurch die Leistungserbringung für Dynamics it im Hinblick auf die Anpassung oder Erweiterung der Software unverschuldet unmöglich geworden ist oder ob Dynamics it dem Kunden Änderungen an der Leistungsausführung zu geänderten vertraglichen Bedingungen (insbesondere Mehrkosten) anbietet. Für den Fall eines Änderungsangebots seitens Dynamics it  s wird der Kunde gegenüber Dynamics it unverzüglich schriftlich mitteilen, ob er einer Vertragsänderung auf der Grundlage der geänderten Anforderungen mit den von ihm ggf. zu tragenden Mehrkosten zustimmt.

5.3 Die Vertragspartner benennen unverzüglich nach Vertragsschluss jeweils eine fachkundige Person, die befugt ist, die mit der Anpassung oder Änderung von Software zusammenhängenden Entscheidungen zu treffen.

6. Softwarewartung

6.1 Soweit der Kunde gegenüber Dynamics it Softwarewartung als gesonderte Zusatzleistung beauftragt, gilt vorrangig der abzuschließende Software-Wartungsvertrag.

6.2 Wenn der Kunde die Wartung nicht sofort mit Überlassung bzw. Lieferung der Software beauftragt, hat der Kunde, um bei späterem Beginn der Wartung auf den aktuellen Stand der Software zu kommen, die Wartungsgebühren nachzuzahlen, die er bei Vereinbarung der Wartung ab Überlassung bzw. Lieferung zu zahlen gehabt hätte. Die Nachzahlung ist in diesem Fall sofort und ungekürzt fällig.

7. Lieferung

Die Lieferung von Software, einschließlich der Dokumentation, erfolgt nach Wahl von Dynamics it entweder (i) auf Datenträgern (körperlicher Versand), wobei die Benutzerdokumentation auch in gedruckter Form geliefert werden kann oder (ii) in elektronischer Form (z.B. als in einem Netz abruffähig, elektronischer Versand).

8. Mitwirkung des Kunden

8.1 Der Kunde ist im Zusammenhang mit dem Vertrag zur angemessenen Mitwirkung verpflichtet.

8.2 Bei Mängelbeseitigungen wird der Kunde Dynamics it bei der Suche nach der Mangelursache unterstützen.

8.3 Der Kunde wird die für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen  rechtzeitig in der von Dynamics it  , in Abstimmung mit dem Kunden, bestimmten Form beistellen.

8.4 Der Kunde erbringt Mitwirkungsleistungen auf eigene Kosten.

9. Abnahme und Abnahmeverzug der Käufers

Es gelten die folgenden Regelungen bei Verträgen oder Auftragsbestätigungen, auch wenn Sie stillschweigend angenommen worden sind, insbesondere wenn bereits eine oder mehrere Rechnungen für den oder die Aufträge fakturiert worden sind:

9.1 Dynamics it teilt dem Kunden die Abnahmefähigkeit der Leistung mit und stellt dem Kunden die Leistung in abnahmefähiger Art und Weise zur Verfügung.

9.2 Der Kunde wird die Leistungen auf deren vertragliche Beschaffenheit prüfen. Die Prüffrist beginnt mit Zugang der Anzeige der Abnahmebereitschaft mit der ausgestellten Rechnung oder dem Hinweis der jeweiligen Mitarbeiter der Dynamics it beim Kunden und beträgt zwei Wochen. Werden die 2 Wochen Frist überschritten, muss der Kunden eine weitere 2 Wochen schriftlich beantragen und diesen Antrag muss die Dynamics it schriftlich zustimmen. Verfällt auch diese Frist verweisen wir hier auf die Ziffer 9.10. Die Prüfung wird der Kunde so vornehmen, dass auch solche Leistungsteile umfassend geprüft und getestet werden, die nur unregelmäßig oder in festen Zeitabständen genutzt werden. Der Kunde hat die Prüfung zu dokumentieren.

9.3 Der Kunde wird die Prüfung bei Auftreten von unwesentlichen Mängeln nicht abbrechen und nur insoweit einschränken, als es die Mängel erforderlich machen. Die Abnahme kann wegen Vorliegen von unwesentlichen Mängeln nicht verweigert werden.

9.4 Ist eine Leistung abnahmereif, wird der Kunde unverzüglich nach Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls die Abnahme der Leistung schriftlich erklären. Sind in dem Abnahmeprotokoll Fehler aufgenommen, wird Dynamics it diese unverzüglich beseitigen.

9.5 Ist eine Leistung nicht abnahmereif, leistet Dynamics it Nacherfüllung innerhalb angemessener Nachfrist. Anschließend erfolgt eine weitere Abnahmeprüfung. Für diese gelten die Regelungen für die erste Abnahmeprüfung entsprechend.

9.6 Erklärt der Kunde nicht fristgerecht die Abnahme, kann Dynamics it eine angemessene Frist zur Abgabe der Erklärung setzen. Die Leistungen gelten mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde weder die Abnahme schriftlich erklärt noch gegenüber Dynamics it schriftlich darlegt, welche Mängel noch zu beseitigen sind.

9.7 Nutzt der Kunde die Leistung über den zur Prüfung erforderlichen Umfang hinaus produktiv, gilt die Leistung als abgenommen.

9.8 Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist für die Abnahme unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Abnahme unberechtigt, also ohne Bestehen eines gesetzlichen Rücktrittsgrundes, ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch der Dynamics it auf Vertragserfüllung bestehen. Statt Vertragserfüllung zu verlangen kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziffer 9.2 verlangen.

9.9 Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden gem. Ziffer 9.1 und 9.2 kann die Dynamics it 40% des Kaufpreises aus den Auftragsbestätigungen und der Rechnungswerte ohne Abzüge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist oder nicht nachweisen kann, oder dass der Rücktritt vom Kaufvertrag/Auftragsbestätigung rechtlich entschieden ist. Die Leistungen sind demnach innerhalb von 8 Tagen netto zzgl. der gesetzlichen MwSt. ohne Abzug zu zahlen.

9.10 Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden gem. Ziffer 9.1 und 9.2, wenn der Annahmeverzug oder Abnahmeverzug größer als 4 Wochen ist, kann die Dynamics it 80% des Kaufpreises aus den Auftragsbestätigungen und der Rechnungswerte ohne Abzüge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist oder nicht nachweisen kann, oder dass der Rücktritt vom Kaufvertrag/Auftragsbestätigung rechtlich entschieden ist. Die Leistungen sind demnach innerhalb von 8 Tagen netto zzgl. der gesetzlichen MwSt. ohne Abzug zu zahlen.

9.11 Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale gemäß Ziffer 2 einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

10. Vergütung

Soweit in dem Vertrag nicht etwas anderes vereinbart wird, gilt hinsichtlich der Vergütung Folgendes:

10.1 Vergütungshöhe. Der Kunde ist zur Zahlung einer Vergütung für die von Dynamics it gemäß dem Vertrag erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Höhe der Vergütung richtet sich

  • bei Standardsoftware nach der zu entrichtenden (Lizenz-) Vergütung; und
  • bei allen anderen Leistungen und Lieferungen, sofern nichts anderes vereinbart wird, nach dem Zeitaufwand und den Auslagen von Dynamics it sowie den Preisen, einschließlich (Lizenz-) Vergütung;

wobei für diese Preise und Gebühren die  jeweils gültige Preisliste von Dynamics it gilt.

10.2 Leistungen nach Zeitaufwand dokumentiert Dynamics it in Form von Rückerfassungen, die dem Kunden vorgelegt werden, sofern der Kunde diese verlangt und gilt nicht für schriftliche Aufträge. Erkennt der Kunde einen Stundennachweis nicht an, kann Dynamics it verlangen, dass innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang die Richtigkeit des Stundennachweises gemeinsam überprüft wird. Soweit der Kunde während der Überprüfung bzw. bis spätestens fünf Werktagen nach einer Überprüfung keinen Einwand erhebt oder seinen Einwand nicht ausdrücklich aufrechterhält, gilt der Stundennachweis als anerkannt. Dynamics it weist den Kunden auf diesen Umstand und die Folgen eines unterlassenen rechtzeitigen Einwandes hin.

10.3 Alle vereinbarten Preise hinsichtlich der Vergütung sind Netto-Preise. Skonti, Rabatte oder sonstige Nachlässe müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.

10.4 Alle Preise, die in einem Vertrag und in der jeweils gültigen Preisliste von Dynamics it benannt sind, verstehen sich zzgl. aller einschlägigen Steuern, insbesondere der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

10.5 Zusätzlich zu der Vergütung hat der Kunde Dynamics it die im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen entstandenen Auslagen, insbesondere Reisekosten (bei Einsatz vor Ort) in Höhe angemessener Reise- und Übernachtungskosten zu erstatten. Bei der Nutzung von Nutzfahrzeugen erfolgt eine Abrechnung gemäß dem jeweiligen Auftrag. Auslagen werden gesondert in Rechnung gestellt oder in Rechnungen über Vergütungen gesondert ausgewiesen.

11. Fälligkeit und Aufrechnung

11.1 Die Vergütung und die Auslagen werden mit Zugang der Rechnung bei dem Kunden fällig und sind innerhalb der Zahlungsziele nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

11.2 Ein Zurückbehaltungs- oder Leistungs-verweigerungsrecht steht dem Kunden nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Eine Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

12. Leistungsänderungen

12.1 Eine erforderliche Änderung fällt nicht in den Risikobereich von Dynamics it  , wenn eine Leistung aus von Dynamics it zu vertretenden oder ihr zurechenbaren Gründen nicht oder nur mit erheblichem Mehraufwand gegenüber vertraglichen Vereinbarungen erbracht werden kann. In diesem Fall hat Dynamics it das Recht, ihre Leistung auf ihre Kosten des Kunden zu ändern oder anzupassen, soweit die Änderung oder Anpassung unter Berücksichtigung  der Interessen von Dynamics it für den Kunden zumutbar ist.

13. Nutzungsrechte

Soweit Dynamics it Software oder andere Leistungen, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht, geschützt sind (nachfolgend zusammenfassend „Gegenstände“) überlässt bzw. liefert, gilt Folgendes:

13.1 Rechteeinräumung. Dynamics it räumt dem Kunden mit der Überlassung bzw. Lieferung des Gegenstandes das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diesen selber im Rahmen seiner eigenen unternehmerischen Tätigkeit für seine eigenen Geschäftszwecke gemäß dem Umfang und dem Zweck des Vertrages zu nutzen. Für den Fall von Software ist der Kunde lediglich berechtigt, die von Dynamics it überlassene bzw. gelieferte Software auf der festgelegten Systemplattform zu installieren und zu nutzen sowie nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Anzahl von Computerarbeitsplätzen zu nutzen. Als separate Computerarbeitsplätze gelten auch zu einem Netzwerk gehörende Heimarbeitsplätze, zeitweise ans Netzwerk angeschlossene tragbare Computer sowie Remote-Arbeitsplätze.

13.2 Zustimmungsvorbehalt. Der Kunde darf, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Dynamics it,

(i) Dritten keine Rechte an den Gegenständen einräumen, und seine Rechte auch nicht auf Dritte übertragen; dies auch nicht vorübergehend oder teilweise;

(ii) für den Fall von Software, die Software nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder anders umarbeiten, insbesondere kein Reverse Engineering oder keine Dekompilierung vornehmen oder veranlassen; es sei denn, es ist für die Herstellung der Interoperabilität mit anderen Programmen notwendig; in diesem Fall sind jedoch die Bestimmungen der Rechte des Kunden wegen Mängeln zu berücksichtigen;  

(iii) für den Fall von Software, die Software nicht vervielfältigen bzw. kopieren, es sei denn, es handelt sich um eine Sicherungskopie, die durch eine Person, die zur Benutzung der Software berechtigt ist, nach den Regeln der Technik lediglich im notwendigen Umfang angefertigt wird. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem Copyright-Vermerk von Dynamics it zu versehen.

13.3 Übertragung von Nutzungsrechten. Der Kunde darf die Gegenstände (insbesondere Software) von Dynamics it einem Dritten nur einheitlich und unter vollständiger und endgültiger Aufgabe der eigenen Nutzung der Gegenstände überlassen bzw. weitergeben. Soweit es sich um Software von Dynamics it handelt, bedarf es für die Übertragung der Nutzungsrechte zudem der Weitergabe der Registriernummer der Software vom Kunden an den Dritten. Die Weitergabe der Gegenstände von Dynamics it bedarf in jedem Fall der schriftlichen Zustimmung von Dynamics it. Dynamics it wird die Zustimmung erteilen, wenn der Kunde eine schriftliche Erklärung des Dritten vorlegt, in der sich dieser gegenüber Dynamics it zur Einhaltung der hinsichtlich der Gegenstände vereinbarten  Nutzungs- und Weitergabe Bedingungen verpflichtet und wenn der Kunde gegenüber Dynamics it schriftlich versichert, dass er die Gegenstände bzw. alle Originalkopien der Gegenstände an den Dritten weitergegeben hat und alle selbst erstellten Kopien gelöscht hat.

13.4 Zustimmungsverweigerung. Dynamics it kann jede Zustimmung verweigern, wenn die Nutzung der Gegenstände durch den neuen Nutzer ihren berechtigten Interessen widerspricht. Dies gilt auch für die Zustimmung nach Ziffer 13.3.

13.5 Mehrnutzung von Software. Der Kunde ist zu einer Nutzung von Software, die über die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte hinausgeht, nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Dynamics it berechtigt. Bei Mehrnutzung ohne Zustimmung ist Dynamics it berechtigt, den für die weitergehende Nutzung anfallenden Betrag (auch für die Vergangenheit) in Form von Schadensersatz in Rechnung zu stellen.

13.6 Drittstandardsoftware. Soweit Drittstandardsoftware Bestandteil des Vertrags ist, erfolgt die Lieferung bzw. Überlassung vorrangig und ggf. ergänzend auf Basis der gesonderten (Lizenz-) Bedingungen des Dritten.

13.7 Open Source Software. Soweit Open Source Software Bestandteil des Gegenstandes ist, erfolgt die Lieferung bzw. Überlassung vorrangig und ggf. ergänzend auf Basis der anwendbaren Open Source Software Lizenzen.

13.8 Copyright-Hinweise. Der Kunde ist nicht berechtigt, Copyright-Hinweise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Dynamics it zu verändern oder zu entfernen.

14. Eigentums- und Rechtevorbehalt

14.1 Dynamics it  behält sich das Eigentum und sämtliche einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Bezahlung der nach dem jeweiligen Vertrag geschuldeten Vergütung vor. Bis zur vollständigen Bezahlung sind die Rechte nur vorläufig und durch Dynamics it jederzeit frei widerruflich eingeräumt. Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch Dynamics it erlischt das Recht des Kunden zur Nutzung der Leistungen, insbesondere der Software. In diesem Fall ist die von Dynamics it gegenüber dem Kunden überlassene Kopie der Software, einschließlich der dazugehörigen Dokumente, an Dynamics it zurückzugeben. Sämtliche vom Kunden angefertigten Softwarekopien sind zu löschen.

14.2 Dynamics it  behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn sich Dynamics it  nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Dynamics it  ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

14.3 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller Dynamics it  unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

14.4 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an Dynamics it  in Höhe des mit Dynamics it  vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Dynamics it, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Dynamics it  wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungs-verzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

14.5 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag von Dynamics it. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, nicht Dynamics it gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt Dynamics it das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller Dynamics it anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für Dynamics it verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen von Dynamics it gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an Dynamics it ab, die dem Besteller durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; Dynamics it nimmt diese Lastenfreie Abtretung schon jetzt an.

15. Schutzrechte Dritter

15.1 Macht ein Dritter wegen der von Dynamics it gelieferten Leistungen gegenüber dem Kunden Ansprüche aus gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten geltend, so wird der Kunde Dynamics it unverzüglich schriftlich und umfassend hierüber unterrichten. Der Kunde wird in diesem Fall Dynamics it die für die Rechtsverteidigung oder die vergleichsweise Beilegung erforderlichen und sachdienlichen Informationen geben.

15.2 Dynamics it wird den Kunden nicht auf eigene Kosten gegen alle Ansprüche Dritter verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch vertragsgemäß genutzte Software von Dynamics it hergeleitet werden, und dem Kunden keine Kosten und Schadensersatzbeträge erstatten, die ihm von einem Gericht auferlegt wurden oder in einem Vergleich enthalten sind, der zuvor von Dynamics it gebilligt werden musste, sofern der Kunde (i) Dynamics it von der Geltendmachung solcher Ansprüche unverzüglich schriftlich benachrichtigt und (ii) Dynamics it alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Der Kunde wird Dynamics it hierbei unterstützen. Dynamics it handelt immer im Sinne des Kunden und ist den Entwicklungsbereichen lediglich eine verlängerte Werkbank. Alle Aufgabe der Entwicklungen kann der Kunde im Bereich Open Source selbst entwickeln und der Kunde den Entwicklungsauftrag an die Dynamics it vergibt, ist wie ein interner Kundenauftrag zu sehen.

15.3 Sind solche vorbenannten Ansprüche durch einen Dritten geltend gemacht worden oder ist deren Geltendmachung zu erwarten, kann Dynamics it auf ihre Kosten ein Nutzungsrecht erwerben oder die Leistungen ändern oder gegen gleichwertige Leistungen austauschen. Im Bereich Open Source gelten die Richtlinien der Open Source Regeln oder der Kunde könnte ein eigenes Lizenzmodell nach den Open Source Regeln prüfen. Dynamics it ist in allen diesen Fällen niemals haftbar zu machen.

15.4 Diese Verpflichtungen von Dynamics it gegenüber dem Kunden hinsichtlich der Ansprüche aus der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter sind abschließend.

16. Rechte wegen Mängeln; Mängelrügen

16.1 Treten an den Leistungen Mängel auf, wird der Kunde diese unverzüglich Dynamics it unter Angabe der für die Mängelerkennung und -beseitigung zweckdienlichen Informationen melden. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

16.2 Dynamics it analysiert gemeldete Mängel und leistet zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Die Mängelbeseitigung setzt voraus, dass der Mangel reproduzierbar ist.

a) Sachmängel: Dynamics it überlässt nach eigener Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung (Ersatzlieferung) oder beseitigt den Mangel; als Mangelbeseitigung gilt auch, wenn Dynamics it dem Kunden zumutbare Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden (Umgehungslösungen).

Dynamics it kann dem Kunden zur Beseitigung von Mängeln Patches, Bug fixes oder neue Software anbieten. Lehnt der Kunde deren Installation ab, wird Dynamics it von der Pflicht zur Beseitigung der Funktionsstörungen frei, es sei denn, die Software würde nach Installation der Patches, Bug fixes oder der neuen Software eine geringere oder verschlechterte Funktionalität aufweisen als zuvor.

Ein Mangel liegt insbesondere nicht vor, wenn die Störung durch unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Betrieb der Software hervorgerufen wurde (z.B. Betrieb in anderen als den im Vertrag spezifizierten Systemen und Hardwareumgebungen).

b) Rechtsmängel: Dynamics it verschafft nach eigener Wahl dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit der Leistung (z.B. durch Beschaffung der erforderlichen Nutzungsrechte) oder ändert die Leistung so ab, dass sie die Rechte Dritter nicht mehr verletzt, aber weiterhin den vereinbarten Anforderungen entspricht (z.B. durch Lieferung eines neuen Produkts). Das gilt nicht für Open Source Software.

16.3 Die Rechte von Dynamics it, in den gesetzlich bestimmten Fällen die Nacherfüllung zu verweigern, bleiben unberührt.

16.4 Schlägt die Nacherfüllung durch Dynamics it fehl, so stehen dem Kunden nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist, soweit diese nicht in den gesetzlich bestimmten Fällen entbehrlich ist, die gesetzlichen Ansprüche zu. Von einem Fehlschlagen der Nacherfüllung ist, grundsätzlich erst auszugehen, wenn zwei  Nacherfüllungsversuche in zumutbarer Zeit nicht zur Beseitigung des Mangels geführt haben. Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen kann der Kunde nur im Rahmen der Grenzen gemäß Ziffer 17 (Haftungsbegrenzung) verlangen.

16.5 Die Sach- und Rechtsmängelhaftung erlischt, wenn der Kunde oder Dritte an den Leistungen von Dynamics it Änderungen vornehmen, denen Dynamics it vorher nicht ausdrücklich zugestimmt hat; es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Änderungen zurückzuführen ist und diese die Mangelidentifizierung, -analyse und -beseitigung nicht erschwert haben.

16.6 Stellt sich heraus, dass ein vom Kunden gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht bzw. nicht auf Leistungen von Dynamics it zurückzuführen ist, kann Dynamics it von dem Kunden eine Entschädigung des mit der Analyse und sonstigen Bearbeitung entstandenen Aufwands verlangen, sofern der Kunde bei der Meldung vorsätzlich oder grob fahrlässig handelte.

16.7 Verjährung. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beträgt ein Jahr; es sei denn, Dynamics it hat den jeweiligen Mangel arglistig verschwiegen. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Lieferung der Leistung; ist die Leistung abzunehmen, mit der Abnahme der Leistung. Die Verjährungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

16.8 Rügefrist. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung, Leistungserbringung oder Abnahme gegenüber Dynamics it geltend gemacht werden. Verspätete Mängelrügen werden nicht berücksichtigt.

Verborgene Mängel müssen innerhalb von drei Wochen nach deren Entdeckung gegenüber Dynamics it geltend gemacht werden. Verspätete Mängelrügen werden nicht berücksichtigt.

16.9 Rügefrist. Beim Verkauf gebrauchter Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

17. Haftungs- und Verjährungsbegrenzungen

17.1 Dynamics it haftet hinsichtlich zurechenbarer Pflichtverletzungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.

17.2 Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Dynamics it nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den Umfang voraussehbarer, typischerweise eintretender Schäden begrenzt.

17.3 In den Fällen von Ziffer 17.2 haftet Dynamics it nicht für Folgeschäden an anderen Sachen oder am sonstigen Vermögen des Kunden. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit Dynamics it in der Lage ist, Deckung für den eingetretenen Schaden im Rahmen der bestehenden Betriebs- oder Produkthaftpflichtversicherung zu erhalten.

17.4 Verjährung. Für alle Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Verjährungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

17.5 Dynamics it haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von Dynamics it aus deliktischen Ansprüchen und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

17.6 Der Kunde ist für die regelmäßige und angemessene Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik verantwortlich. Bei einem von Dynamics it verschuldeten Datenverlust haftet Dynamics it, wenn kein Fall von Ziffer 17.1, 17.2 und 17.5 gegeben ist, nur für die Kosten (i) der Vervielfältigung der Daten von den vom Kunden zu erstellenden Sicherheitskopien und (ii) der Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung verloren gegangen wären.

18. Beendigung der Nutzungsberechtigung

Für den Fall, dass die Nutzungsberechtigung des Kunden an den Leistungen von Dynamics it  , insbesondere an der von Dynamics it überlassenen Software, endet (z.B. durch Rückruf des Nutzungsrechts an der Software, durch Rücktritt vom Vertrag oder durch Kündigung), gibt der Kunde alle Gegenstände dieser gelieferten Leistungen heraus. Insbesondere wird der Kunde in diesem Fall überlassene Originalkopien der Software an Dynamics it zurückzugeben sowie sämtliche vom Kunden angefertigte Softwarekopien löschen.

19. Geheimhaltung

19.1 Die Vertragspartner verpflichten sich, über alle vertraulich zu behandelnden Informationen, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die ihnen im Rahmen dieses Vertrages zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren und diese Dritten (ausgenommen Subunternehmer und verbundene Unternehmen im Sinne des § 15 ff. AktG) nicht zugänglich zu machen oder bekannt zu geben oder zu einem anderen als dem vertraglich vereinbarten Zweck zu verwenden.

19.2 Zu den Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse gehören insbesondere alle Gegenstände der Software, einschließlich deren Dokumentationen.

19.3 Die Verpflichtungen nach Ziffer 19.1 entfallen für solche Informationen, die (i) einem Vertragspartner vor dem Empfangsdatum rechtmäßig bekannt waren, (ii) der Öffentlichkeit vor dem Empfangsdatum bekannt oder die allgemein zugänglich waren, (iii) der Öffentlichkeit nach dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich wurden, ohne dass der informationsempfangende Vertragspartner hierfür verantwortlich ist oder (iv) gemäß Gesetz, behördlicher Verfügung oder gerichtlicher Entscheidung veröffentlicht oder weitergegeben werden müssen.

19.4 Diese Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch über das Vertragsende hinaus.

20. Datenschutz

20.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Dynamics it hält die Regeln des Datenschutzes ein, insbesondere wenn Dynamics it Zugang zum Betrieb oder zu Hard- und Software des Kunden gewährt wird.

20.2 Dynamics it bezweckt keine Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden. Vielmehr geschieht, wenn überhaupt, eine Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten nur in Ausnahmefällen als Nebenfolge der vertragsgemäßen Leistungen.

21. Gerichtsstand; Erfüllungsort; Anwendbares Recht

21.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Düsseldorf.

21.2 Erfüllungsort ist Düsseldorf.

21.3 Für den Vertrag und alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

22. Subunternehmer

Dynamics it ist berechtigt, freie Mitarbeiter und andere Dritte ohne Zustimmung des Kunden zu der Erbringung von Leistungen heranzuziehen und unter zu beauftragen.

23. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt bezeichnet den Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die Dynamics it trotz der ihr zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden kann, z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Streik oder Aussperrung, sei es, dass diese Umstände im Bereich von Dynamics it  , sei es, dass sie im Bereich ihrer Lieferanten eintreten. Wird Dynamics it an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch höhere Gewalt gehindert, verlängert sich, wenn die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch höhere Gewalt die Lieferung oder Leistung unmöglich, so wird Dynamics it von ihren Leistungsverpflichtungen befreit. Der Kunde muss in diesem Fall keine Gegenleistungen erbringen.

24. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke.

Stand: 01.11.2010

 

 

Unsere Vorteile im Überblick:

Ihr Hersteller für hochwertige IT Lösungen

Seit über 10 Jahren tun wir, was wir am besten können: anderen Unternehmen und Organisationen mit unseren IT-Services und Produkten zum Erfolg verhelfen. Als IT-Experten für Managed Services bieten wir mit der dynamics it GmbH seit 2006 Dienstleistungen rund um professionelle IT-Infrastruktur für den Mittelstand und die Medienbranche an. Darüber hinaus entwickeln wir in unserer Softwareabteilung Lösungen rund um ERP Systeme, Schnittstellen für sämtliche Branchen und völlige lös gelöste Lösungen

 Dazu gehören insbesondere die Personal Zeiterfassung für Industrie Unternehmen und Speditionen in der Cloud.

Wir verstehen uns als kompetenter IT-Dienstleister, der hoch performante IT-Infrastruktur für kleine –und mittelständische Unternehmen plant, optimiert oder komplett erneuert.

Unseren Kunden liefern wir dabei die benötigte Hardware für Arbeitsplätze, Server- und Speicherlösungen, wir kümmern uns um die Vernetzung und Sicherheit von IT-Systeme und monitoren, updaten und warten die IT-Infrastruktur. Zudem stellen wir die passende Standardsoftware sowie Fachapplikationen zur Verfügung.

  • Kundenorientierung
  • Zuverlässigkeit
  • Kommunikationsstärke
  • Erreichbarkeit
  • Qualität
  • Prozess Denken

 

Kontaktieren Sie uns unter der Telefonnummer +49 211 8903-674 oder +49 2391 60166-0. Wir überzeugen Sie gerne von unserer Leistung.

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